• Marko Thomas Scholz

Auswertungsbericht des Referats KM4 (BMI)

Aktualisiert: Mai 3


Die Abteilung KM im Bundesinnenministerium verantwortet das Ressort »Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz«. Das dort angesiedelte Referat KM4 befasst sich von Amts wegen mit dem »Schutz kritischer Infrastrukturen«. Der stellvertretende Referatsleiter, seinerzeit ein Beamter im Rang eines Oberregierungsrats (ORR), verfasste den nachstehenden Auswertungsbericht. Er datiert letztmalig auf den 7. Mai 2020 und trägt den Titel: »Coronakrise 2020 aus Sicht des Schutzes kritischer Infrastrukturen—Auswertung der bisherigen Bewältigungsstrategie und Handlungsempfehlungen«. Brisant an diesem Dokument sind gleich drei Aspekte: Erstens der Inhalt (die Pandemie wird darin wörtlich als »Fehlalarm« bezeichnet), zweitens der arbeitsrechtliche Umgang mit dem Verfasser (er wurde gut informierten Kreisen zufolge vom Dienst suspendiert) und drittens das weitgehende Schweigen der Mainstream-Medien zum Inhalt und zur Herkunft des Berichts sowie zum Umgang mit dessen Verfasser.

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